Die Koalition hat sich auf eine Änderung des Telemediengesetzes verständigt und gibt damit grünes Licht für freies WLAN in Deutschland. …
Wahlen der Vorsitzenden der Arbeitskreise sowie der fachpolitischen Sprecherposten …
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und …
Nachdem sich in der letzten Woche bereits führende Kommunalpolitiker für einen Neustart der Verhandlungen zu TTiP ausgesprochen haben, hat …
SPD-Landtagsfraktionschef Rinderspacher zum Klage-Hickhack …
Wohnungspolitischer Sprecher Lotte möchte, dass Staatsregierung Gespräche über Grundstücke wieder aufnimmt - Dringlichkeitsantrag morgen im …
In der letzten Gemeinderatssitzung stand als TOP 09.1 die Beschaffung von 6 neuen „Smileys“ im Wert von ca. 11.000 Euro auf der …
Finanzexperte Halbleib: Geld wird dort dringend für Integration, Investitionen und Entschuldung benötigt …
SPD-Behinderten-Sprecherin Waldmann: Inklusion stärker vorantreiben - Große Defizite bei Barrierefreiheit …
SPD-Fraktionsvize: Mangelnde Transparenz und Verhandlungsbereitschaft der USA - Eingriffe in europäische Verbraucherschutzstandards und …
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